Guatemala und das Klima von Gewalt, Korruption und Angst. Die Demokratie im zweitärmsten Land Lateinamerikas steht auf tönernen Füßen.

Explosives Vulkanland

Wiener Zeitung, November 2007

Eigentlich wäre es ein Grund zum Feiern: In der einstigen „Bananenrepublik“ im Hinterhof der USA haben im September und November Wahlen stattgefunden, die internationale Beobachter als weitgehend frei und transparent beurteilten. Eine stilisierte Friedenstaube – in Anlehnung an den Namen des eben gewählten Präsidenten Alvaro Colom – hat sich gegen das aggressive Parteisymbol der Faust und eine Rhetorik der „harten Hand“ des Ex-Generals Pérez Molina durchgesetzt – zumindest an den Wahlurnen

Außer in den Reihen der „Nationalen Union der Hoffnung“ (UNE) des als moderat links eingestuften Stichwahl-Siegers ist aber vorerst kaum jemandem zum Feiern zumute. Im Wahlkampf wurden 60 Menschen ermordet: Kandidaten, deren Familienmitglieder oder Aktivisten. Colom übernimmt im Jänner 2008 ein Land, das von einem Netzwerk aus alteingesessenen Familien, ehemaligen Armeeoffizieren und Drogenhändlern beherrscht wird.

1996 hatte ein Friedensvertrag den Bürgerkrieg mit 200.000 Toten offiziell beendet und die Armee von 45.000 auf 15.000 Mann reduziert. Aus dem Erbe der jahrzehntelangen Aufstandsbekämpfung entwickelte sich ein korporativer Mafiastaat, in dem Straflosigkeit für Verbrechen zur Norm geworden ist und die Gewaltrate – 6000 Morde im letzten Jahr – schon höher ist als jene in Kolumbien, Tendenz steigend. 2004 wurden weniger als fünf Prozent aller Bluttaten aufgeklärt, 2005 kam es zu 170, 2006 zu 135, und in der ersten Hälfte 2007 lediglich zu 35 Verurteilungen wegen Mordes – kaum mehr als zwei Prozent der Verbrechenszahl, Tendenz weiter fallend. Bei den Tötungen von Frauen liegt die Statistik noch tiefer. Seit der Einführung einer gesonderten Zählung 2001 wurden 3000 Frauenmorde registriert, doch in kaum 30 Fällen wurden die Täter verurteilt – das ist der in Zahlen gegossene Ausdruck des drastischen Zustands, in dem sich die darniederliegende Justiz befindet. „Guatemala ist ein gutes Land, um ein Verbrechen zu begehen“, meint Philip Alston, UNO-Sonderberichterstatter für außergerichtliche Hinrichtungen.

Verkaufte Politik

Formell saubere Wahlen sind kein Garant für eine funktionierende Demokratie, sind bloß Firnis über einem ausgehöhlten Staatsapparat ohne funktionierende Institutionen. Die weit verbreitete Skepsis äußerte sich nicht zuletzt in der geringen Beteiligung von nur rund 48 Prozent bei der Präsidenten-Stichwahl. Einflussreiche Familien der Hauptstadt halten sich politische Parteien, die vor allem Interessengruppen vertreten. Um sich auch regional zu verankern, verbünden sich die Fraktionen mit oft höchst dubiosen Elementen, deren lokale Macht auf einer Verbindung von klandestinen Strukturen der Verwaltung, von Polizei, Korruption, Schutzgelderpressung und Stimmenkauf beruht.

Die Unabhängigkeit des persönlichen Mandats existiert unter diesen Umständen nur scheinbar. Abgeordnete verkaufen ihr Abstimmungsverhalten an die Meistbietenden und wechseln ihre Partei je nach Angebot, so wie 40 Prozent der Parlamentarier während der nun auslaufenden Regierung von Präsident Berger. Kongressabgeordnete gehen finanzielle Bindungen mit kriminellen Organisationen ein, ohne dass die Parteien, für die sie das Mandat übernommen haben, dabei direkt involviert sind.

Auch der dank seiner Ideen als Sozialdemokrat geltende Colom konnte Berichte nicht widerlegen, dass seine UNE mit dem organisierten Verbrechen verbunden ist. Die Korruption ist nicht mehr nur Schmiermittel, nicht nur ökonomisch schädlich, sondern längst Ausdruck von Scham- und Rechtlosigkeit geworden, das zu bekämpfen Guatemala allein nicht mehr imstande ist.

Bereits Anfang 2004 unterzeichnete die Regierung Berger ein Abkommen mit der UNO zur Gründung einer Kommission, die die Staatsanwaltschaft unterstützen soll, die Netzwerke von Militär und Polizei, die Mafiastrukturen im Handel mit Drogen, Autos, Edelholz und Menschen sowie die Entführungsindustrie bis hin zum 200 Millionen US-Dollar schweren Auslands-Adoptionsgeschäft zu zerschlagen. Die Übereinkunft wurde jahrelang hintertrieben.

Organisierte Lynchjustiz

Bei einem Besuch im Mai 2006 stellte Louise Arbour, die UNO-Hochkommissarin für Menschenrechte, fest, dass es im Kampf gegen geheim operierende Gruppierungen und Straflosigkeit kaum Fortschritte gibt. Erst im August 2007 wurde die „Internationale Kommission gegen die Straflosigkeit in Guatemala“ (CICIG) vom Parlament verabschiedet, eine zahnlose Version, die – anders als die ursprüngliche Vereinbarung – nicht über Kompetenzen zur Einleitung von Strafverfahren verfügt. Was sie in einem Klima vollGewalt, Korruption und Angst bewirken wird, bleibt abzuwarten.

Lynchjustiz nimmt unterdessen überhand, teils spontan durch die aufgebrachte, den Verbrechern schutzlos ausgelieferte Bevölkerung, teils organisiert und finanziert durch Wirtschaftsinteressen, ausgeführt von Polizisten oder Todesschwadronen. Opfer werden – oft zwecks Abschreckung entstellt – auf Müllhalden geworfen. Oder bleiben verschwunden, um Angehörige in Ungewissheit und aus Angst gefügig zu halten. Neben 20.000 Polizisten operieren mehr als 130.000 private „Sicherheitskräfte“.

Sie bewachen nicht nur die befestigten Villen der Oberschicht, eskortieren deren Kinder in Jeeps mit getönten Scheiben in die Schule.

Selbst Inhaber kleiner Geschäfte müssen auf Grund der verheerenden Sicherheitslage zum Schutz auf private Bewaffnete zurückgreifen. Das sind keine wirtschaftlich produktiven Arbeitsplätze, an denen viele Jugendliche unterkommen, so sie nicht, wie die Mehrheit in den Slums der Hauptstadt, in den Fängen sogenannter „Maras“ landen: das sind organisierte Banden, die in aus den USA abgeschobenen, illegalen Einwanderern ihren Ursprung haben und die schmutzige Kleinarbeit der Drogen-, Erpressungs- und Entführungsmafia übernommen haben.

Etwa eine von dreizehn Millionen Guatemalteken lebt im Ausland, vor allem in den USA. Deren Überweisungen – rund dreieinhalb Milliarden Dollar im Vorjahr – erreichen die Höhe der gesamten Exporte, in erster Linie Kaffee, Bananen, Baumwolle und Zucker. In sogenannten Maquiladoras werden Textilprodukte hergestellt – arbeits-, aber nicht lohnintensiv, und kaum reguliert. Die nicht gerade arme Oberschicht bezahlt kaum Steuern. Ihre Rechtfertigung – Steuern würden ohnehin nur in die Korruption fließen – ist zwar zynisch, aber realistisch. Mit zehn Prozent des BNP hat Guatemala eine der niedrigsten Steuerquoten der Welt. Dafür ist der ProKopf-Anteil an Privatflugzeugen einer der höchsten weltweit: sie dienen dem Wochenendvergnügen des Geldadels, werden aber auch im Drogenhandel eingesetzt.

Soziale Misere

Grundursache der wuchernden Gewalt ist neben den kläglichen Institutionen die soziale Misere. Der UN-Entwicklungsindex 2006 reiht Guatemala an die letzte Stelle in Lateinamerika, hinter Nicaragua und Bolivien. Mit Letzterem teilt das Land den hohen Anteil an indigener Bevölkerung von fast 50 Prozent, die sich in Guatemala in gut 20 Sprachgruppen aufsplittern, und die – auch auf Grund der repressiven Geschichte – nicht geschlossen auftreten.

Die traditionell konsensorientierte Selbstverwaltung wurde im Krieg zwischen der Guerilla und von der Armee aufgebauten Dorfmilizen sowie durch Vertreibungen nachhaltig gestört. Rigoberta Menchú, die Friedensnobelpreisträgerin von 1992, trat als erste Indigene im vergangenen Präsidentschaftswahlkampf an, schied aber mit kaum drei Prozent der Stimmen bereits in der ersten Runde aus.

Millionen Mayas drängen sich im dicht besiedelten Hochland (zwischen 1500 und 3000 Meter) und ringen kleinen Parzellen magere Ernten von Mais und Bohnen ab. Die fruchtbaren Ländereien am Abhang der Vulkane sind längst Kaffeeplantagen, das Tiefland an der Küste im Besitz von internationalen Bananenkonzernen, wo sich Hochlandindios in oft archaischen Arbeitsverhältnissen als Saisonarbeiter verdingen.

Guatemala ist ein malerisches Vulkanland, Lateinamerika im Miniaturformat, mit kolonialer Pracht, den höchsten Gipfeln Mittelamerikas, Regenwald, spektakulären Ruinen aus der Blütezeit der einstigen Maya-Hochkultur, Frauen in farbig gemusterten Trachten am Ufer des Atitlan-Sees: Bilder, die Aldous Huxley als „an der Grenze zum noch erträglich Pittoresken“ bezeichnete. Die bunte Fassade verbirgt, dass heute die Mayas, mit Lasten beladen, vom Gehsteig in den Rinnstein ausweichen, wenn sie einem Fremden begegnen: gesenkter Kopf, die Wirkung langer Zurücksetzung. Die feudale Oberschicht hat Angst, dass die Unterwürfigkeit in Rebellion umschlägt. Doch verspricht gerade der Tourismus bescheidene Einnahmen im Hochland.

Der etwas linkisch auftretende Alvaro Colom will die Probleme mit Intelligenz statt mit harter Hand lösen. Er ist kein Charismatiker oder Demagoge vom Schlage eines Hugo Chavéz, sondern steht eher im Lager von Brasiliens Lula und Chiles Bachelet.

Guter Wille allein wird aber kaum ausreichen. Colom muss die ungelöste Landverteilung angehen, die Institutionen säubern, die ausufernde Gewalt eindämmen, um so die Grundlage für ein günstigeres Investitionsklima zu schaffen. Und er muss sich außerdem – seine UNE verfügt im Parlament über keine Mehrheit – mit den traditionellen Machtstrukturen arrangieren, die in der Vergangenheit keineswegs überragende Problemlösungskompetenz bewiesen haben: Ein gordischer Knoten, den zu zerschlagen dem schmächtigen Mann nur wenige zutrauen.