Im Gespräch mit Kristin Gruber über schwindende Wahlbeteiligung, knappe Ergebnisse, Wahlbetrug und alternative Wahlsysteme
In Oe1, „Punkt eins“, 4. 5. 2017
https://oe1.orf.at/programm/20170504/473941
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„Der Wählerwille soll erkennbar sein“ – Gehört die Demokratie reformiert?
Punkt eins
Alle endeten mit einem (zu?) knappen Ergebnis: Die Präsidentschaftswahlen in den USA und Österreich, das Referendum über den Brexit und zuletzt das Referendum in der Türkei.
Wieviel Knappheit verträgt eine Demokratie? Erst recht unter Anbetracht der Tatsache, dass kaum eine Wahl ohne den Vorwurf des Wahlbetrugs auszukommen scheint.
Der US-Investigativ-Journalist Greg Palast recherchierte über Wahlbetrug in den Vereinigten Staaten und kommt, um eines von vielen Beispielen zu nennen, zu diesem Ergebnis: Für schwarze Wähler ist die Chance, dass ihre Stimme als ungültig gilt, 900 Mal höher als für weiße Wähler. Das liegt unter anderem daran, dass in ärmeren Bezirken die Wahlmaschinen häufig zusammenbrechen.
Die Wahlbeobachter der OSZE kritisierten den Ablauf des Referendums in der Türkei scharf. Normaler Weise werden zur Schutzvorkehrung gegen Wahlbetrug alle Umschläge und Stimmzettel von der Wahlkommission gestempelt. Am Tag der Abstimmung wurden die Abstimmungsregeln geändert und nicht gestempelte Papiere zugelassen.
Nach dem Brexit Referendum startete eine Online-Petition, die ein zweites EU-Referendum in Großbritannien erreichen wollte. Die Petition forderte, dass derart wichtige Entscheidungen nur bei 75%iger Wahlbeteiligung und mit einem mindestens 60%igen Ergebnis gültig werden sollten. Ebendiese Petition wurde in großem Stil von einem Hacker manipuliert, über 10.000 Stimmen waren gefälscht.
Der Wählerwille soll erkennbar sein, heißt es. Kristin Gruber spricht mit Gunther Neumann über schwindende Wahlbeteiligung, knappe Ergebnisse, Wahlbetrug und alternative Wahlsysteme. „Auch ein gutes System kann verbessert werden“, sagt Gunther Neumann. Er war stellvertretender Direktor der OSZE und ist Vizepräsident des Kelman Instituts für Interaktive Konflikttransformation.
Viele Jahre hat Neumann als Wahlbeobachter gearbeitet, sich mit unterschiedlichen Wahlsystemen, deren Stärken und Schwächen beschäftigt. Als Konfliktmediator stellt er sich immer wieder aufs Neue die Frage, wie Gesellschaften statt sich zu spalten zu einem Konsens gelangen können. Wie würde etwa ein konsensorientiertes Wahlsystem aussehen?
Wie viel Vertrauen haben Sie in unser Wahlsystem? Sind Sie für oder gegen die Einführung von I- oder E-Voting?
Glauben Sie, spiegeln die Wahlausgänge den Willen der Bevölkerung?
Sind Sie Nichtwähler/in? Wenn ja, was wäre für Sie ein Grund, wieder wählen zu gehen?
Haben Sie Wahlen in anderen Ländern miterlebt und waren zu einer brisanten politischen Zeit vor Ort?
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Service
Die Arbeit der OSZE bei Wahlen
Gunther Neumann am Kelman Institut